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Autor/inKluth, Winfried
Titel"Demokratieerklärung" oder "Extremismusklausel" - zum Streit um die Nebenbestimmung(en) im Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken".
Zugleich Besprechung von VG Dresden, Az. 1 K 1755/11.
QuelleIn: Recht der Jugend und des Bildungswesens, 61 (2013) 1, S. 84-95Infoseite zur ZeitschriftVerfügbarkeit 
Sprachedeutsch
Dokumenttypgedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN0034-1312
SchlagwörterDemokratische Bildung; Interkulturelle Kompetenz; Programm; Toleranz; Extremismus; Meinungsfreiheit; Rechtsgrundlage; Rechtsgutachten; Regierung; Staat; Verwaltungsrecht; Deutschland; Dresden
AbstractDas Verwaltungsgericht Dresden hat bekanntlich einen Bewilligungsbescheid über Förderungsmittel aus einem Bundesprogramm mit der Begründung aufgehoben, dass die in einer Nebenbestimmung des Bescheides enthaltene "Demokratieerklärung" unbestimmt und damit rechtswidrig sei. Der Autor kommentiert diese Entscheidung einschließlich der ihr vorausgegangenen Rechtsgutachten. (DIPF/Orig.).
Erfasst vonDIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main
Update2014/1
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