Verflochtene Kooperation. Finanzpolitische Steuerung im Bundesstaat.

Autor/in	Woisin, Matthias
Titel	Verflochtene Kooperation. Finanzpolitische Steuerung im Bundesstaat. Gefälligkeitsübersetzung: Interconnected cooperation. Control of fiscal policy in the federal state.
Quelle	Aus: Scheller, Henrik (Hrsg.): Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat. Variable Verflechtungsmuster in Politikfeldern. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. (2008) S. 99-116Verfügbarkeit
Reihe	Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung
Beigaben	Tabellen
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
Schlagwörter	Lernfähigkeit; Bund-Länder-Beziehung; Bundesregierung; Frühwarnsystem; Föderalismus; Politik; Politische Steuerung; Finanzmarkt; Finanzpolitik; Stabilitätsgesetz; Wirtschaftskrise; Diskurs; Implementierung; Kooperation; Verflechtung; Deutschland
Abstract	Wie jeder Politikbereich im Bundesstaat ist auch die Finanzpolitik auf eine enge Kooperation aller Gebietskörperschaften angewiesen und verpflichtet. Die Pflicht zur Kooperation ist nicht nur durch das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz rechtlich auferlegt, sondern sie ist ein Gebot der Vernunft. Keine Verfassungsebene kann gegen eine andere mit Aussicht auf Erfolg und gesamtstaatliche Wohlfahrt eine konkurrierende Finanzpolitik gestalten. Die gebotene Kooperation hat ihre definierten Orte und Formen. Auch wenn sie funktional angemessen erscheinen, so hängt ihre diskursive Qualität entscheidend von den Akteuren ab, die ihre Kooperation in Bezug auf gemeinsame Anliegen immer wieder neu finden und gestalten müssen. Im vorliegenden Beitrag wird die Kooperation zwischen Bund und Ländern besonders mit Blick auf den Finanzplanungsrat an einem "hochdramatischen" Beispiel dargestellt - der Fiskalkrise von 2001. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie und wann die finanzwirtschaftliche Realität Eingang in den kooperativen Diskurs findet. Für die regierungsinternen Abläufe auf Bundesseite sowie zur jeweiligen fachlichen Beurteilung der Lage erweist sich der Bericht eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (Wahllügenausschuss) von 2003 als entscheidende Quelle. Die Fiskalkrise ab 2001 und ihre Bewältigung zählt insgesamt zu den mit Abstand folgenreichsten und schwierigsten Phasen deutscher Politik seit der Wiedervereinigung. Die vorliegende Analyse will Argumente für die Diskussion um mögliche "Frühwarnsysteme" in vergleichbaren Lagen liefern. (ICA2).
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2010/1