Die Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und das Bildungsrecht - eine wegweisende Entscheidung mit offenen Folgen.

Autor/in	Gärditz, Klaus Ferdinand
Titel	Die Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und das Bildungsrecht - eine wegweisende Entscheidung mit offenen Folgen.
Quelle	Aus: Odendahl, Kerstin (Hrsg.): Europäische (Bildungs-)Union. Berlin: BWV, Berliner Wiss.-Verl. (2011) S. 25-48Verfügbarkeit
Reihe	Recht der Jugend und des Bildungswesens - Bücher. 2. RdJB-Bücher
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	3-8305-1754-8; 978-3-8305-1754-2
Schlagwörter	Bildungssystem; Bildungsrecht; Bundesverfassungsgericht; Demokratie; Europäische Integration; Europäisches Gemeinschaftsrecht; Rechtsprechung; Staatsrecht; Verfassungsrecht; Zuständigkeit; Europäische Union; Deutschland
Abstract	Am 30. Juni 2009 hat das BVerfG über zwei Organstreit- und mehrere Verfassungsbeschwerdeverfahren entschieden, die sich gegen das deutsche Zustimmungsgesetz zum Lissabon-Vertrag sowie die dazu ergangene Begleitgesetzgebung richteten. Das Gericht billigte im Ergebnis das Zustimmungsgesetz, hielt jedoch die - inzwischen durch ein neues Gesetzespaket ersetzte - Begleitgesetzgebung für verfassungswidrig. Wie kaum eine Entscheidung in den letzten Jahren polarisierte das Urteil die wissenschaftliche wie politische Öffentlichkeit. Das wegweisende Urteil äußert sich zu einem Bündel sehr grundlegender Fragen des Staatsrechts. Zustimmung und Kritik setzen daher an ganz unterschiedlichen Topoi an. Es ist hier weder möglich noch intendiert, ein in der amtlichen Sammlung etwa 180 Seiten ausmachendes Grundsatzurteil in seinen sehr vielfaltigen Facetten auszuleuchten und zu bewerten. Im Folgenden sollen vielmehr diejenigen Rechtsfragen herausgegriffen und näher analysiert werden, die in einem Zusammenhang mit dem [Thema] "Bildung" stehen. (DIPF/Orig.).
Erfasst von	DIPF \| Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main
Update	2012/2